Rinderspacher fordert einheitliche Planungsgrundlagen für Truderinger Kurve und Brenner-Nordzulauf
In einer Anfrage an die bayerische Staatsregierung hat der SPD-Landtagsabgeordnete Markus Rinderspacher detailliert Aufklärung über die Planungsgrundlagen und Zugzahlen insbesondere im Schienengüterverkehr eingefordert. Das Antwortschreiben der bayerischen Verkehrsministerin Kerstin Schreyer hat die Befürchtungen bestätigt, dass mit unterschiedlichen Grundlagen geplant wird. Während im Inntal die Zahlen aus internationalen Verträgen und Abstimmungen innerhalb der EU zu Grunde gelegt werden, dienen auf dem Trassenabschnitt zwischen Rosenheim und München lediglich die Zahlen aus dem Bundesverkehrswegeplan als Planungsbasis. Die den Planungen zu Grunde liegenden unterschiedlichen Zugzahlen unterscheiden sich dabei um fast 100 zusätzliche Züge des Schienengüterverkehrs am Tag.
Wird im Inntal nach Darstellung der DB Netz AG auf eine Lebensdauer mehrerer Generationen hin geplant, ist der Planungshorizont des Bundesverkehrswegeplans 2030 auf maximal zehn Jahre ausgerichtet. Bei den vorgelegten Zahlen, so Rinderspacher, stelle sich die Frage, "wo denn das große Loch ist, in dem ab Rosenheim die Züge verschwinden, um dann irgendwo in München wieder aufzutauchen."
Besonders ärgerlich sei es, dass auf Basis der Prognosen Emissionsschutz und Lärmschutz geplant und gebaut werden. Eine niedrige Prognose bedeutet, dass die Anwohner der Bahnstrecke zwischen Rosenheim und dem Bahnknoten München um einen effektiveren Lärm- und Emissionsschutz gebracht würden. „So wird keine Akzeptanz für eine Verkehrsverlagerung auf die Schiene geschaffen“, stellt Rinderspacher fest.
Rinderspacher fordert die bayerische Staatsregierung und das von der CSU geführte Bundesverkehrsministerium auf, eine abgestimmte und nachvollziehbare Planungsgrundlage zwischen Kiefersfelden und dem Knoten München zu schaffen. Internationale Verträge seien dabei zu beachten. Bei der Planung des Fehmarnbelt-Tunnels zum Beispiel, habe das Bundesverwaltungsgericht erst kürzlich festgestellt, dass nur Prognosezahlen aus den internationalen Vereinbarungen zugrunde gelegt werden dürfen.
Daneben fordert Rinderspacher, endlich die anwohnenden Bürgerinnen und Bürger in die weiteren Planungen auf Augenhöhe mit einzubeziehen. Rinderspacher setzt sich beim Ausbau der Truderinger und Daglfinger Kurve (TDKS) für die bürgerfreundlichste Lösung mit dem optimal möglichen Lärm- und Erschütterungsschutz ein und unterstützt von Anfang an die Bemühungen der Anwohnerinitiative am Moosfeld, welche eine alternative Trassenvariante erarbeitet hat, die deutlich weiter entfernt von der Wohnbebauung liegt.
Die TDKS ist Teil des künftigen Nordzulaufs für den Brenner Basistunnel und wird nach Fertigstellung zu einer erheblichen Zunahme des Güterverkehrs im dicht besiedelten Münchner Osten führen.